Solidarität ist so wichtig wie nie in Baden-Württemberg. Sie wird wieder geschätzt und gelebt. Wir alle haben mit unserem solidarischen Verhalten zur Eindämmung der Corona-Pandemie beigetragen. Kommunen und Bürger*innen haben Einkaufshilfen oder Online-Veranstaltungen organisiert und Wege gefunden, um ihre lokalen Geschäfte zu unterstützen. In dieser Krise wird Solidarität für Arbeitnehmer*innen gefordert, vor allem in den pflegenden und helfenden Berufen. Sie wird zu Recht gefordert, weil die Ungleichheiten vor allem im Bereich der Bildung oder bei bezahlbarem Wohnraum in der Kriese besonders schwer wiegen.
Nicht nur die Krise, sondern auch der strukturelle Wandel legt die Probleme unserer Arbeitswelt offen. Der Markt allein kann die Herausforderungen nicht regeln. Beschäftigte brauchen Schutz und Unterstützung, um in diesen Zeiten des Wandels gut aufgestellt zu sein. Die SPD in Baden-Württemberg gestaltet die Arbeitswelt von morgen aktiv mit. Nicht nur die letzten Monate machen es deutlich: Wir brauchen dringend Digitalisierung und Flexibilisierung - nicht zulasten der Arbeitnehme*innen, sondern zu ihrem Vorteil. Für mehr Freiheit und eine faire Beteiligung an den Chancen des digitalen Wandels. Für uns ist Digitalisierung ein Querschnittsthema.
Gerade jetzt sind unsere Kernthemen wichtig wie nie. Der aktiver Staat sichert die Grundbedürfnisse aller Menschen: gute Arbeit, Gesundheit, Bildung, Wohnen und Klimaschutz. Das ermöglicht auch wirtschaftliche Teilhabe. Mehr Menschen können mehr Chancen wahrnehmen, kreativer, innovativer, mobiler sein und sich engagieren.
Für uns Sozialdemokrat*innen ist Klimaschutz nicht grün, sondern rot. Nachhaltigkeit ist eine soziale Frage. Eine Frage nach der gerechten Verteilung von Ressourcen zwischen und in den Staaten. Eine Frage der Generationengerechtigkeit. Wir wollen jetzt einen aktivern Staat, der die notwendigen Veränderungen im Kampf gegen den Klimawandel ohne Zögern anstößt. Klimaschutz muss Akzeptanz finden und konsequent Menschen dazu anregen mit-zu-denken. Er darf weder Mensch mit geringerem Einkommen benachteiligen noch die Verantwortung nur bei den Verbraucher*innen suchen. Unsere Antworten lauten: günstiger, barrierefreier, zuverlässiger und möglichst flächendeckender ÖPNV, weiterer Ausbau erneuerbarer Energien und klimaschonendes, soziales Bauen.Wir wollen die Unternehmen insbesondere bei der Entwicklung zukunftsfähiger, klimafreundlicher Produkte und Prozesse unterstützen - zugunsten der Abeitnehmer*innen.
Ein aktiver Staat stärkt seine Demokratie. Dazu gehört ein klares Bekenntnis, dass alle Bürger*innen, egal woher sie kommen, woran sie glauben, wen sie lieben und was sie für sich im Leben erreichen wollen, gleiche Teilhabe und Diskriminierungsfreiheit zustehen. Die meisten Mensch in Baden-Württemberg schätzen unser Land, weil es vielfältig und modern ist. Die SPD steht dafür, dass das so bleibt, und deshalb kämpfen wir für eine fortschrittliche Landesregierung jenseits der CDU.
Baden-Württemberg war immer wirtschaftlich stark. Aber auch wir bekommen die Folgen der Pandemie und des globalen Wandels deutlich zu spüren. Geplante und notwendige Investitionen in Zusammenhalte und Infrastruktur müssen wir uns trotzdem leisten - gerade jetzt, weil wir die Weichen für die Zukunft stellen müssen.
Wir Sozialdemokrat*innen gehen die drängenden Aufgaben an und überlassen das Handeln nicht anderen. Wir wollen unser Land für die Menschen in eine sichere, solidarische und sozial gerechtere Zukunft führen. Deshalb gilt jetzt:
DAS WICHTIGE JETZT